Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat die Ernennung von Maria Ángela Holguin Cuéllar, ehemalige Außenministerin von Kolumbien, zu seiner Persönlichen Gesandten für Zypern bekannt gegeben.

Türkiye und die türkisch-zypriotische Seite haben dieser Ernennung unter zwei Bedingungen zugestimmt. Erstens soll sich das Mandat des Persönlichen Gesandten darauf beschränken, zu prüfen, ob zwischen den beiden Seiten auf der Insel eine gemeinsame Grundlage für die Aufnahme neuer förmlicher Verhandlungen über eine Lösung besteht oder nicht. Zweitens darf die Dauer des Mandats des Persönlichen Gesandten sechs Monate nicht überschreiten. Der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, S.E. Herr Tatar, hat diese beiden Punkte ebenfalls hervorgehoben.

Die Tatsache, dass es keine gemeinsame Basis zwischen den beiden Seiten der Insel gibt, wird auch in den Berichten des UN-Generalsekretärs festgestellt. Es ist offensichtlich, dass das Modell einer föderalen Lösung, über das seit mehr als einem halben Jahrhundert immer wieder verhandelt wurde und das aufgrund der kompromisslosen Haltung der griechisch-zypriotischen Seite nie verwirklicht wurde, überholt und ausgeschöpft ist. Die unabdingbare Voraussetzung für die Aufnahme eines neuen Verhandlungsprozesses in Zypern ist von nun an die Anerkennung der souveränen Gleichheit und des gleichberechtigten internationalen Status des türkisch-zypriotischen Volkes. Die Bildung einer gemeinsamen Basis zwischen den beiden Seiten wird daher nur im Rahmen dieses Verständnisses möglich sein. Die erneute Aufnahme eines Prozesses, der eine bizonale und bikommunale Föderation anstrebt, und dessen Lebensdauer abgelaufen ist, wird nicht mehr in Frage kommen.

Damit ist klar, dass das sechsmonatige Mandat des Persönlichen Gesandten mehr als ausreichend sein wird, um festzustellen, ob es zwischen den beiden Seiten auf der Insel eine gemeinsame Basis gibt oder nicht, um neue, formelle Verhandlungen über eine Beilegung des Konflikts aufzunehmen, ohne Raum für Missverständnisse zu lassen.

Wir wünschen der persönlichen Gesandten, Frau Holguin Cuéllar, viel Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe und betonen unsere Erwartung, dass ihr Bericht die Positionen der Parteien und die Realitäten auf der Insel objektiv widerspiegeln, die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen und auf der Grundlage dieser Schlussfolgerungen festhalten wird, wie die realistische künftige Vorgehensweise aussehen könnte.