Die Terrororganisation PKK nutzt seit vielen Jahren das irakische Territorium als Basis für ihre Angriffe auf unser Land. Zehntausende unserer Bürger kamen bei diesen Anschlägen ums Leben. Die Aktivitäten der PKK auf irakischem und syrischem Gebiet sind für die Türkei zu einem vorrangigen Anliegen der nationalen Sicherheit geworden.

Bislang wurde die irakische Regierung mehrmals aufgefordert, ihrer Verantwortung zur Verhinderung terroristischer Aktivitäten der PKK auf ihrem Territorium nachzukommen. Vielmehr wird die Regierung in Artikel 7 der irakischen Verfassung beauftragt, die Nutzung des irakischen Territoriums als Schauplatz für Angriffe feindlicher Gruppen auf Nachbarländer zu verweigern.

Im Rahmen der gutnachbarschaftlichen Beziehungen und der allgemeinen Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus in all seinen Formen und Ausprägungen, nimmt die Türkei ihre Verantwortung bei der Terrorismusbekämpfung im Irak wahr. Dementsprechend unterstützt die Türkei den Irak in seinem Kampf gegen Terrororganisationen voll und ganz. Dasselbe Verständnis und dieselbe Zusammenarbeit wird von der irakischen Seite erwartet.

In Fällen, in denen die irakischen Behörden nicht die notwendigen Schritte zur Bekämpfung der terroristischen Bedrohung der Türkei unternehmen, reagieren die türkischen Streitkräfte auf terroristische Angriffe der PKK auf unser Land von irakischem Boden aus in Ausübung des Rechts auf Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der UN-Charta.

So haben die türkischen Streitkräfte der Terrororganisation PKK durch die am 13. Dezember 2018 am Berg Sindschar und am Berg Karacak durchgeführten Operationen schwere Verluste zugefügt. Während dieser Operationen wurden alle notwendigen Maßnahmen ergriffen, um zivile Opfer zu verhindern. Die Operationen werden entsprechend den Sicherheitsanforderungen der Türkei fortgesetzt, solange die Terrororganisation PKK auf irakischem Boden aktiv ist.