SC-24, 26. August 2014

Auf der Grundlage der Entscheidung der NATO-Außenminister vom 4. Dezember 2012 haben die Niederlande Patriot-Batterien seit Januar 2013 in der Türkei eingelegt, um unser Land und die südöstlichen Grenze der Nato gegen ballistische Raketenbedrohungen aus Syrien zu schützen.

Die Regierung der Niederlande hat mit der Mitteilung an das niederländische Parlament am 25 August 2014 angekündigt, dass die erwähnte Positionierung am 31. Januar 2015 beendet wird.

Dieses Problem wurde bei den Treffen auf hoher Ebene mit den niederländischen Behörden in Ankara, Brüssel und Den Haag am 25 August 2014 diskutiert. Bei diesen Gesprächen haben die niederländischen Behörden erklärt, dass diese Entscheidung mit der Begründung, der absoluten und umfassenden Wartung und Reparatur für einen großen Teil von den niederländischen Patriot-Systemen und ihren Geräten einschließlich der Patriot-Batterien in der Türkei und aufgrund der Personalknappheit getroffen wurde. Diese Fragen wurden auch von den niederländischen Ministern für auswärtige Angelegenheiten und für Verteidigung mit ihren schriftlichen Mitteilungen dem niederländischen Parlament vorgelegt. Während der Treffen haben die niederländischen Behörden auch betont, dass sie ihre Solidarität mit der Türkei nachdrücklich fortsetzen wird.

Wir begrüßen und würdigen die alliierte Solidarität, die die Niederlande in Richtung unseres Landes seit Januar 2013 zeigte, wie sie es in der Vergangenheit getan hat.

Aufgrund der laufenden Bedrohung setzen die zuständigen NATO-Behörden ihre Bemühung um die Planung der Ersetzung der niederländischen Systeme fort.