Nr. 265, 11. August 2014

Wir betrachten die Erklärungen von S.E. Nuri al-Maliki, Ministerpräsident des Irak von gestern Nacht (10. August), die er mit der Begründung, dass S.E. Präsident Fuad Masum ihm nicht die Aufgabe der Regierungsbildung zugewiesen habe und mit dem Argument, dass die Verfassung verletzt wurde und dass das Militär, die Stämme und die Freiwilligen an seiner Seite stehen, gemacht hat, als ein gefährlicher Schritt, der die Instabilität im Irak weiter vertiefen wird. In diesem Rahmen sind wir auch über die Berichte besorgt, dass die Sicherheitskräfte auch rund um den Präsidentenpalast im Einsatz sind.

In diesem kritischen Prozess, rufen wir alle irakischen Führer mit voller Unterstützung für Präsident Masum auf, der die Einheit und Integrität des Irak als ein Rechtsstaat repräsentiert.

In dieser äußerst sensiblen Periode den Irak durchmacht, ist es von entscheidender Bedeutung, dass alle irakischen Führer, insbesondere S.E. Ministerpräsident al-Maliki, ein Verfahren wählt, die den Weg für das Land klar macht und dass sie die Tatsachen, welche ein weiteres chaotisches Umfeld im Irak vertiefen kann vermeiden. In der Tat glauben wir, dass sich in erster Linie alle unsere irakischen Brüder den Bemühungen in dieser Richtung widersetzen werden.

Die Türkei wird in diesem Prozess neben allen demokratischen Kräften im Irak stehen und wird sich weiterhin bemühen, so schnell wie möglich eine neue und umfassende Regierung auf der Grundlage der Verfassung des Irak zu verschaffen.